Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich Willkommen auf meiner Homepage für den Wahlkreis Papenburg!

Auf diesen Seiten informiere ich Sie über meine Arbeit im Niedersächsischen Landtag. Gemeinsam mit Heinz Rolfes und Bernd-Carsten Hiebing vertrete ich die Interessen des Emslandes in Hannover. Wir arbeiten dafür, dass die hervorragende Entwicklung unserer Heimat auch in den kommenden Jahren mit dem gleichen Schwung weiter gehen kann.

Am 15. Oktober ist Landtagswahl! Ich bewerbe mich darum, das nördliche Emsland auch im 18. Niedersächsischen Landtag weiter vertreten zu dürfen. Der Erfolg unserer Heimat ist für mich der schönste Beweis, dass wir im Emsland vieles richtig machen. Es ist mir eine Ehre, dazu seit 1994 als Abgeordneter beitragen zu können. Gerne möchte ich diese Arbeit zum Wohle aller Emsländer fortsetzen!

Herzliche Grüße

Ihr Bernd Busemann

Busemann-Porträt im Jahrbuch "Zeitgeist 2013"
Für das Jahrbuch "Zeitgeist 2013" porträtierte das Architekturbüro BLOCHER BLOCHER PARTNERS aus Stuttgart Landtagspräsident Busemann unter dem Titel "Der Hüter des Landtags". Das Unternehmen ist mit der Planung und Ausführung des Landtagsumbaus beauftragt.


 
24.08.2017
Abgeordnete aller Fraktionen zu Besuch in Rom
Gemeinsam mit Kirchenpolitikern der vier Landtagsfraktionen hat Präsident Busemann in Rom Papst Franziskus getroffen, der den Niedersachsen seine Grüße übermitteln ließ.
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21.08.2017
Landtag beschließt Selbstauflösung

Am 4. August 2017 - fünf Monate vor der geplanten Landtagswahl im Januar - verlor die rot-grüne Regierungskoalition in Niedersachsen ihre Ein-Stimmen-Mehrheit. Grund dafür war der Austritt der Abgeordneten Elke Twesten aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Seit 8. August 2017 ist Frau Twesten Mitglied der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Damit haben sich die Mehrheitsverhältnisse umgekehrt und die Fraktionen von CDU und FDP haben zusammen 69 Sitze im Landtag, die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen nur noch 68 Sitze.


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14.08.2017
Busemann: „Land soll Gesetz im Bundesrat zustimmen“

„Die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Niedersächsischen Landtag machen es möglich. Die Vergütungen für Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer sollen erhöht werden. Das werden wir im Bundesrat unterstützen“. Darauf hat der CDU-Landtagsabgeordnete und Präsident des Niedersächsischen Landtages Bernd Busemann heute (11.08.2017) in Hannover hingewiesen.

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16.05.2017
Busemann und Hiebing: "Duale Ausbildung muss tragfähig bleiben!"

„Während die niedersächsische Wirtschaft händeringend nach gut ausgebildeten Fachkräften sucht, leidet die Kultusministerin offenbar unter einer gestörten Wahrnehmung“, schließen die emsländischen CDU-Landtagsabgeordneten Bernd Busemann aus Dörpen und Bernd-Carsten Hiebing aus Haren aus der Antwort der Ministerin auf eine CDU-Anfrage im Niedersächsischen Landtag. Statt über Smartphones und Tablets in Abschlussprüfungen zu fabulieren, sollte die Ministerin ihr Augenmerk lieber auf die weiter sinkende Unterrichtsversorgung an den Berufsbildenden Schulen (BBS) im Land richten“, fordern Busemann und Hiebing.

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05.04.2017
Busemann und Hiebing begrüßten die Emsländer vor dem Landtag
Fast 200 aufgebrachte Landwirte aus ganz Niedersachsen, darunter auch Emsländer, haben am Mittwoch (5.04.2017) in Hannover gegen das von der Landesregierung geplante Wassergesetz protestiert. Mitgebracht hatten sie 4.000 schriftlich formulierte Einwände, Entschließungen, Petitionen und Protestschreiben, die dem zuständigen Umweltminister Stefan Wenzel übergeben werden sollten. „Die derzeit geplanten Einschränkungen bei Düngung und Pflanzenschutz gehen weit über das fachlich Notwendige hinaus und werden von unseren Bäuerinnen und Bauern als kalte Enteignung empfunden“, sagte Landvolkpräsident Werner Hilse.
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23.03.2017
Codia Software aus Meppen ist auch in diesem Jahr dabei

Die neuesten Entwicklungen und Trends im Bereich Elektronik und Digitalisierung, dafür steht die Messe CeBit, die jährlich auf dem Messegelände in Hannover stattfindet. Für den Präsidenten des Niedersächsischen Landtages Bernd Busemann ist ein Messerundgang in jedem Jahr ein Pflichttermin, so auch 2017.

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01.03.2017
CDU-Abgeordnete aus dem Emsland fordern exakte Daten und mehr Einsatz von der Kultusministerin

„Man kann davon ausgehen, dass im laufenden Schuljahr rund 600.000 Schulstunden an den allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen nicht erteilt werden, weil Lehrkräfte fehlen!“ Darauf haben heute (1. 03.2017) die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Emsland, Bernd Busemann, Bernd-Carsten Hiebing und Heinz Rolfes aufmerksam gemacht. Ein landesweiter Durchschnittswert von lediglich 98,9 Prozent Unterrichtsversorgung mache deutlich, dass an vielen Schulen auch der Pflichtunterricht betroffen ist. Mit 98,0 Prozent liege der statistische Durchschnittswert im Landkreis Emsland sogar noch unterhalb der landesweiten Zahl. „Die erst nach einer parlamentarischen Anfrage von der SPD-Kultusministerin vorgelegten Zahlen zeigen: Die Unterrichtsversorgung ist so niedrig wie seit 15 Jahren nicht mehr“, stellten die CDU-Abgeordneten fest.

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08.02.2017
Artikelbild
V.l. der emsländischen Europaabgeordneten Jens Gieseke, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Landtagspräsident Bernd Busemann.
EU-Kommissionspräsident Juncker kommt nach Hannover
Zu einem Informations- und Meinungsaustausch über Fragen der Weiterentwicklung der Europäischen Union besuchte der Präsident des Niedersächsischen Landtages und CDU-Landtagsabgeordnete Bernd Busemann am Mittwoch (8. Februar 2017) das Europäische Parlament in Brüssel. Gemeinsam mit dem emsländischen Europaabgeordneten Jens Gieseke und dem neu gewählten Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses David McAllister traf er den Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker.
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11.10.2016
„Umweltfreundliche Kreuzfahrtschiffe sichern Arbeitsplätze bis 2022“

Der Landtagsabgeordnete Bernd Busemann (CDU) hat der Meyer Werft zu neuen Aufträgen für den Bau von insgesamt drei Kreuzfahrtschiffen gratuliert. Busemann: “Bis zum Jahr 2022 sind damit die Arbeitsplätze auf der Werft, aber auch bei Zulieferern gesichert. Das ist eine gute Botschaft für unsere Region, aber auch für die Neptun Werft in Warnemünde und Meyer Turku in Finnland“.

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09.09.2016
Busemann für Nachbesserungen am Bundesteilhabegesetz

„Echte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen darf auch an kleineren Unzulänglichkeiten der gesetzlichen Regelungen nicht scheitern“, mahnt der Landtagsabgeordnete und Präsident des Niedersächsischen Landtages Bernd Busemann (CDU). Grundsätzlich sei der kürzlich von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes zu begrüßen. Allerdings sehe er noch Nachbesserungsbedarf, sagte der Parlamentarier, der erst kürzlich das inklusive Dorf Neuerkerode besucht und das dortige Wohn- und Fördermodell als vorbildlich gelobt hatte.

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21.10.2017
Nach der ersten Sondierung in großer Runde ? also CDU, CSU, FDP und Grüne gemeinsam ? berichtet Peter Tauber, wie das Gespräch mit den anderen Parteien war, worauf es der CDU besonders ankommt und wie es auf dem Weg nach #Jamaika in den kommenden Tagen weitergeht.
20.10.2017
Heute geht es richtig los mit den #Jamaika-Sondierungen, sagte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel vor Beginn der gemeinsamen Gespräche: CDU, CSU, FDP und Grüne hätten Themenblöcke erarbeitet, die heute besprochen würden. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer erklärte, er freue sich auf ehrliche und präzise Vereinbarungen. Die Themen: Finanzen, Haushalt, Steuern Europa Klima, Energie, Umwelt Flucht, Asyl, Migration, Integration Bildung, Forschung, Innovation, Digitales, Medien Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales Familie, Frauen, Senioren, Jugend Kommunen, Wohnen, Ehrenamt, Kultur, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen Landwirtschaft, Verbraucherschutz Wirtschaft, Verkehr Außen, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit, Handel Innen, Sicherheit, Rechtsstaat
19.10.2017
Die vorbereitenden Gespräche zu den Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen haben in einer guten Atmosphäre begonnen. Nach dem ersten Zusammentreffen von Union und FDP sprach CDU-Generalsekretär Peter Tauber von einem "ersten, sehr konstruktiven, guten Austausch". Das klare Ziel der CDU sei eine ?gute Regierung für unser Land?. Auch nach dem zweiten Gespräch mit der Spitze von Bündnis'90/Die Grünen zeigte sich der Generalsekretär optimistisch für die weiteren Verhandlungen.